Quantcast
Channel: NIETZER & HÄUSLER . UNTERNEHMENSRECHT » Wettbewerbs- und Markenrecht
Browsing latest articles
Browse All 4 View Live

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Bundesgerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das...

View Article



Image may be NSFW.
Clik here to view.

Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Bezeichnung eines...

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es sich bei der Bezeichnung “ENERGY & VODKA” nicht um eine nach der Verordnung...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Produktpiraterie und Nachahmungsschutz – BGH zeigt Grenzen auf –

In einer neuen Entscheidung vom 23.10.2014 (Aktenzeichen I ZR 133/13 – „Keksstangen“) hat der Bundesgerichtshof einen allzu weit gehenden Schutz vor Produktpiraterie/Nachahmung abgelehnt. Konkret ging...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Bundesgerichtshof klärt Zulässigkeit von Zugaben im Heilmittelwerbebereich

Die sogenannte „Zugabeverordnung“ ist schon lange Vergangenheit. Im Rahmen der allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Schranken dürfen daher bereits seit vielen Jahren Waren und Dienstleistungen mit...

View Article
Browsing latest articles
Browse All 4 View Live




Latest Images